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IMPRESSUM FAHRSCHULE "DIE 3" GMBH

Anbieterkennzeichnung nach § 6 Abs.1 MDStV und § 8 Abs.1 TDG

Fahrschule "die 3" GmbH
Schnieglinger Straße 20
90419 Nürnberg

Geschäftsführende GmbH-Gesellschafter: Peter Reiter und Frank Nagel

Registergericht Nürnberg HRB 6911
St. Nr. 24 112 600 341

Aufsichtsbehörde: Ordnungsamt Stadt Nürnberg

E-Mail: info@fahrschule-die3.de
Tel. 0911 / 39 70 30
Fax: 0911 / 39 39 959

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz
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Copyright by Fahrschule "die 3" GmbH


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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bestandteil der Ausbildung
Die Fahrausbildung umfasst theoretischen und praktischen Fahrunterricht.

Schriftlicher Ausbildungsvertrag
Sie erfolgt aufgrund eines schriftlichen Ausbildungsvertrages.

Rechtliche Grundlagen der Ausbildung
Der Unterricht wird aufgrund der hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen und der auf ihnen beruhenden Rechtsverordnungen, namentlich der Fahrschülerausbildungsordnung, erteilt. Im übrigen gelten die nachstehenden Bedingungen, die Bestandteile des Ausbildungsvertrages sind.

Beendigung der Ausbildung
Die Ausbildung endet mit der bestandenen Fahrerlaubnisprüfung, in jedem Fall nach Ablauf von sechs Monaten seit Abschluss des Ausbildungsvertrages. Wird das Ausbildungsverhältnis nach Beendigung fortgesetzt, so sind für die angebotenen Leistungen der Fahrschule die Entgelte der Fahrschule maßgeblich, die durch den nach § 19 FahrIG bestimmten Preisaushang zum Zeitpunkt der Fortsetzung des Ausbildungsvertrages ausgewiesen sind. Hierauf hat die Fahrschule bei Fortsetzung hinzuweisen.

Eignungsmängel des Fahrschülers
Stellt sich nach Abschluss des Ausbildungsvertrages heraus, dass der Fahrschüler die notwendige körperlichen oder geistigen Anforderungen für den Erwerb der Fahrerlaubnis nicht erfüllt, so ist für die Leistungen der Fahrschule Ziffer 6 anzuwenden.

Ziffer 2 - Entgelte, Preisaushang
Die im Ausbildungsvertrag zu vereinbarenden Entgelte haben den durch Aushang in der Fahrschule bekannt gegebenen zu entsprechen.

Ziffer 3 - Grundbetrag und Leistungen
a) Mit dem Grundbetrag werden abgegolten: Die allgemeinen Aufwendungen der Fahrschule sowie die Erteilung des theoretischen Unterrichts und erforderliche Vorprüfungen bis zur ersten theoretischen Prüfung. Für die weitere Ausbildung im Falle des Nichtbestehens der theoretischen Prüfung ist die Fahrschule berechtigt, den hierfür im Ausbildungsvertrag vereinbarten Teilgrundbetrag zu berechnen, höchstens aber die Hälfte des Grundbetrages der jeweiligen Klasse; die Erhebung eines Teilgrundbetrages nach nicht bestandener praktischer Prüfung ist unzulässig.

Entgelt für Fahrstunden und Leistungen
b) Mit dem Entgelt für die Fahrstunde von 45 Minuten Dauer werden abgegolten: Die Kosten für das Ausbildungsfahrzeug, einschließlich der Fahrzeugversicherungen sowie die Erteilung des praktischen Fahrunterrichts.

Absage der Fahrstunden/Benachrichtigungsfrist
Kann der Fahrschüler eine vereinbarte Fahrstunde nicht einhalten, so ist die Fahrschule unverzüglich zu verständigen. Werden vereinbarte Fahrstunden nicht mindestens 2 Werktage vor dem vereinbarten Termin abgesagt, ist die Fahrschule berechtigt, eine Ausfallentschädigung für vom Fahrschüler nicht wahrgenommene Fahrstunden in Höhe von drei Vierteln des Fahrstundenentgeltes zu verlangen. Dem Fahrschüler bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden.

Entgelt für die Vorstellung zur Prüfung und Leistungen
c) Mit dem Entgelt für die Vorstellung zur Prüfung werden abgegolten: Die theoretische und die praktische Prüfungsvorstellung einschließlich der Prüfungsfahrt. Bei Wiederholungsprüfungen wird das Entgelt, wie im Ausbildungsvertrag vereinbart, erhoben.

Ziffer 4 - Zahlungsbedingungen
Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden der Grundbetrag bei Abschluss des Ausbildungsvertrages, das Entgelt für die Fahrstunde vor Antritt derselben, der Betrag für die Vorstellung zur Prüfung zusammen mit eventuell verauslagten Verwaltungs- und Prüfungsgebühren spätestens 3 Werktage vor der Prüfung fällig.

Leistungsverweigerung bei Nichtausgleich der Forderungen
Wird das Entgelt nicht zur Fälligkeit bezahlt, so kann die Fahrschule die Fortsetzung der Ausbildung sowie die Anmeldung und Vorstellung zur Prüfung bis zum Ausgleich der Forderungen verweigern.

Entgeltentrichtung bei Fortsetzung der Ausbildung
Das Entgelt für eine eventuell erforderliche weitere theoretische Ausbildung (Ziffer 3a Abs. 2) ist vor Beginn derselben zu entrichten.

Ziffer 5 - Kündigung des Vertrages
Der Ausbildungsvertrag kann vom Fahrschüler jederzeit, von der Fahrschule nur in den nachstehend genannten Fällen gekündigt werden:

Wenn der Fahrschüler
a) trotz Aufforderung und ohne triftigen Grund nicht innerhalb von 4 Wochen seit Vertragsabschluß mit der Ausbildung beginnt oder er diese um mehr als 3 Monate ohne triftigen Grund unterbricht, b) den theoretischen oder den praktischen Teil der Fahrerlaubnisprüfung nach jeweils zweimaliger Wiederholung nicht bestanden hat, c) wiederholt oder gröblich gegen Weisungen oder Anordnungen des Fahrlehrers verstößt.

Schriftform der Kündigung
Eine Kündigung des Ausbildungsvertrages ist nur wirksam, wenn sie in Textform erfolgt.

Ziffer 6 - Entgelte bei Vertragskündigung
Wird der Ausbildungsvertrag gekündigt, so hat die Fahrschule Anspruch auf das Entgelt für die erbrachten Fahrstunden und eine etwa erfolgte Vorstellung zur Prüfung. Kündigt die Fahrschule aus wichtigem Grund oder der Fahrschüler, ohne durch ein vertragswidriges Verhalten der Fahrschule veranlasst zu sein (siehe Ziffer5), steht der Fahrschule folgendes Entgelt zu a) 1/5 des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach Vertragsschluss mit der Fahrschule, aber vor Beginn der Ausbildung erfolgt; b) 2/5 des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach Beginn der theoretischen Ausbildung, aber vor der Absolvierung eines Drittels der für die beantragten Klassen vorgeschriebenen theoretischen Mindestunterrichtseinheiten erfolgt; c) 3/5 des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach der Absolvierung eines Drittels, aber vor dem Abschluss von zwei Dritteln der für die beantragten Klassen vorgeschrieben theoretischen Mindestunterrichtseinheiten erfolgt; d) 4/5 des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach der Absolvierung von zwei Dritteln der für die beantragten Klassen vorgeschriebenen theoretischen Mindestunterrichtseinheiten erfolgt, aber vor deren Abschluss; e) der volle Grundbetrag, wenn die Kündigung nach dem Abschluss der theoretischen Ausbildung erfolgt. Dem Fahrschüler bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Entgelt oder ein Schaden in der jeweiligen Höhe nicht angefallen oder nur geringer angefallen ist. Kündigt die Fahrschule ohne Grund oder der Fahrschüler, weil er hierzu durch ein vertragswidriges Verhalten der Fahrschule veranlasst wurde, steht der Fahrschule der Grundbetrag nicht zu. Eine Vorauszahlung ist zurückzuerstatten

Ziffer 7 - Einhaltung vereinbarter Termine
Fahrschule, Fahrlehrer und Fahrschüler haben dafür zu sorgen, dass vereinbarte Fahrstunden pünktlich beginnen. Fahrstunden beginnen und enden grundsätzlich an der Fahrschule. Wird auf Wunsch des Fahrschülers davon abgewichen, wird die aufgewendete Fahrzeit zum Fahrstundensatz berechnet. Hat der Fahrlehrer den verspäteten Beginn einer Fahrstunde zu vertreten oder unterbricht er den praktischen Unterricht, so ist die ausgefallene Ausbildungszeit nachzuholen oder gutzuschreiben.

Wartezeiten bei Verspätung
Verspätet sich der Fahrlehrer um mehr als 15 Minuten, so braucht der Fahrschüler nicht länger zu warten. Hat der Fahrschüler den verspäteten Beginn einer vereinbarten praktischen Ausbildung zu vertreten, so geht die ausgefallene Ausbildungszeit zu seinen Lasten. Verspätet er sich um mehr als 15 Minuten, braucht der Fahrlehrer nicht länger zu warten. Die vereinbarte Ausbildungszeit gilt dann als ausgefallen (Ziffer 3b Absatz 3).

Ausfallentschädigung
Die Ausfallentschädigung für die vom Fahrschüler nicht wahrgenommene Ausbildungszeit beträgt auch in diesem Falle drei Viertel des Fahrstundenentgelts. Dem Fahrschüler bleibt der Nachweis vorbehalten, ein
Schaden sei nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden.

Ziffer 8 - Ausschluss vom Unterricht
Der Fahrschüler ist vom Unterricht auszuschließen: a) Wenn er unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln steht; b) Wenn anderweitig Zweifel an seiner Fahrtüchtigkeit begründet sind.

Ausfallentschädigung
Der Fahrschüler hat in diesem Fall ebenfalls als Ausfallentschädigung drei Viertel des Fahrstundenentgelts zu entrichten. Dem Fahrschüler bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden.

Ziffer 9 - Behandlung von Ausbildungsgerät und Fahrzeugen
Der Fahrschüler ist zur pfleglichen Behandlung der Ausbildungsfahrzeuge, Lehrmodelle und des Anschauungsmaterials verpflichtet.

Ziffer 10 - Bedienung und Inbetriebnahme von Lehrfahrzeugen
Ausbildungsfahrzeuge dürfen nur unter Aufsicht des Fahrlehrers bedient oder in Betrieb gesetzt werden. Zuwiderhandlungen können Strafverfolgung und Schadenersatzpflicht zur Folge haben.

Besondere Pflichten des Fahrschülers bei der Kraftradausbildung
Geht bei der Kraftradausbildung oder -prüfung die Verbindung zwischen Fahrschüler und Fahrlehrer verloren, so muß der Fahrschüler unverzüglich (geeignete Stellen) anhalten, den Motor abstellen und auf den Fahrlehrer warten. Erforderlichenfalls hat er die Fahrschule zu verständigen. Beim Verlassen des Fahrzeugs hat er dieses ordnungsgemäß abzustellen und gegen unbefugte Benutzung zu sichern.

Ziffer 11 - Abschluss der Ausbildung
Die Fahrschule darf die Ausbildung erst abschließen, wenn sie überzeugt ist, dass der Fahrschüler die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zum Führen eines Kraftfahrzeugs besitzt (§16 FahrlG). Deshalb entscheidet der Fahrlehrer nach pflichtgemäßem Ermessen über den Abschluss der Ausbildung (§6 FahrschAusbO).

Anmeldung zur Prüfung
Die Anmeldung zur Fahrerlaubnisprüfung bedarf der Zustimmung des Fahrschülers; sie ist für beide Teile verbindlich. Erscheint der Fahrschüler nicht zum Prüfungstermin, ist er zur Bezahlung des Entgelts für die Vorstellung zur Prüfung und verauslagter Gebühren verpflichtet.

Ziffer 12 - Gerichtsstand
Hat der Fahrschüler keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland, oder ist der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der Sitz der Fahrschule der Gerichtsstand. Diese Bekanntmachung enthält keine Entscheidung über die Vereinbarkeit der Empfehlung mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch in der ab dem 1.Januar 2002 geltenden Fassung. Die Befugnis, nach diesem Gesetz sowie aufgrund anderer gesetzlicher Vorschriften die gerichtliche Überprüfung zu verlangen, wird durch diese Bekanntmachung nicht eingeschränkt. Die vorstehende Empfehlung ist unverbindlich. Zu ihrer Durchsetzung darf kein wirtschaftlicher, gesellschaftlicher oder sonstiger Druck angewendet werden.

Öffentliches Verfahrensverzeichnis


Gemäß EU-DSGVO hat der Beauftragte für den Datenschutz oder die verantwortliche Stelle im Sinne der EU-DSGVO auf Antrag jedermann in geeigneter Weise die festgelegten Angaben verfügbar zu machen.


Dieser Verpflichtung kommen wir hier unmittelbar nach und verzichten damit auf jeden individuellen Antrag. 

1. Name der verantwortlichen Stelle: 

Fahrschule "die 3" GmbH, Amtsgericht Nürnberg, HRB 6911 


2. Verantwortungsträger:

Geschäftsführer: Peter Reiter und Frank Nagel

Datenschutzbeauftragter: Isabell Schwarz


3. Anschrift der verantwortlichen Stelle

Fahrschule "die 3" GmbH
Ellingstr. 2
90449 Nürnberg


4. Zweckbestimmung der Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung

a) als Fahrschule
Ausbildung von Fahrschülern in den Klassen A, BE, CE, DE
Aufbauseminare für Fahranfänger
Fahreignungsseminare (verkehrspädagogische Teilmaßnahme)
Berufskraftfahrerausbildung 
Berufskraftfahrerweiterbildung
Durchführung von Maßnahmen gemäß AZAV
Kraftfahreignungsberatung (MPU)

b) als Veranstalter von Sicherheits- und Perfektionstrainings


5. Betroffene Personengruppe/n und Daten oder Datenkategorien

Personengruppen
Es werden im Wesentlichen zu folgenden Gruppen, soweit es sich um natürliche Personen handelt, personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit diese zur Erfüllung der unter 4. genannten Zwecke erforderlich sind:

  • Mitarbeiter
  • Lieferanten/Dienstleister
  • Fahrschüler
  • Kontaktpersonen zu vorgenannten Gruppen
  • Berufskraftfahrer

Daten oder Datenkategorien

  • Adressdaten
  • Bankverbindungen
  • Daten zur Personalverwaltung und -steuerung
  • Abrechnungs- und Leistungsdaten
  • Fahrschülerdaten
  • Berufskraftfahrerdaten

6. Empfänger der Daten oder Kategorien von Empfängern

  • Öffentliche Stellen, die Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften erhalten (z.B. Sozialversicherungsträger, Finanzbehörden)
  • Interne Stellen, die an der Ausführung der jeweiligen Geschäftsprozesse beteiligt sind (Personalverwaltung, Buchhaltung, Rechnungswesen)
  • Prüforganisation

7. Regelfristen für die Löschung der Daten

Der Gesetzgeber hat vielfältige Aufbewahrungspflichten und -fristen erlassen. Nach Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung erforderlich sind. 
Sollten Daten hiervon nicht berührt sein, werden sie gelöscht, sobald die unter 5. genannten Zwecke weggefallen sind.


8. Geplante Datenübermittlung an Drittstaaten (außerhalb EU)

Eine Datenübermittlung an Drittstaaten erfolgt nicht.


9. Allgemeine Beschreibung der Maßnahmen nach § 9 BDSG
Es wird eine Informationsstruktur gepflegt, die die Dokumentationsverfahren, die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten bzw. des Inhabers/Geschäftsführers der Fahrschule und die acht Kontrollen der Anlage zu § 9 Satz 1 beinhaltet. Damit wird zyklisch die Angemessenheit und die Effektivität des Datenschutzes des Betriebs überprüft. Bei Bedarf wird daraus ein Bericht erstellt.

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Datenschutz

Einwilligungserklärung zur Erhebung, Verarbeitung, Nutzung, Speicherung und Löschung personenbezogener Daten (Datenschutzerklärung)

Stand: 25.05.2018

Die Fahrschule "die 3" GmbH, Ellingstr. 2, 90449 Nürnberg (nachfolgend als Ausbildungsstätte bezeichnet) erhebt und nutzt Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland, sowie der EU-DSGVO.

Benannte Datenschutzbeauftragte: Isabell Schwarz und Christian Maierhöfer.

Die personenbezogenen Daten werden nur im unten beschriebenen Rahmen erhoben und genutzt und werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben oder Dritten zur Kenntnis gebracht. Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten:

Art, Umfang und Zweck

Die personenbezogenen Daten unserer Kunden werden zur Verwaltung, Administration und Steuerung von Ausbildungs-,Weiterbildungs- und Fortbildungsmaßnahmen im Rahmen der Führerscheinausbildung und des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes BKrFQG und des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) sowie ggf. weiterer Lehrgänge erhoben, verarbeitet, genutzt und gespeichert.

Zur Verwaltung, Administration und Steuerung der Ausbildungs-, Weiterbildungs- und Fortbildungsmaßnahmen nach dem BKrFQG bedient sich die Ausbildungsstätte externer Server der Firma Vogel Verlag GmbH.

Folgende Daten der Kunden werden erhoben, verarbeitet, gespeichert und genutzt:

Persönliche Daten: Anrede, Name, Vorname, Straße, PLZ, Ort, Telefon, Mobil, E-Mail, Geburtsdatum, Geburtsort, Geburtsland, Staatsangehörigkeit, Firmenzugehörigkeit, Fortbildungs- bzw. Weiterbildungsstand

Führerscheindaten: Art (grau, rosa oder EU), Fahrerlaubnisklassen, Ausstellungsdatum, Ablaufdaten, Beschränkungen, Zusatzangaben, Weiterbildungsdatum für C und D Klassen.

Fahrerkarte: Ausstellungs- und Gültigkeitsdatum, ausstellende Behörde, Führerscheinnummer, Kartennummer

Gefahrgut: Gültigkeitsdatum, ADR-Scheinnummer, ausstellende Behörde, Umfang (Tank, Kl. 1., Kl.7)

Sonstige Lehrgänge: Art des Lehrgangs, Gültigkeitsdatum

Nutzung personenbezogener Daten zu Marketingzwecken

Im Rahmen von Marketingzwecken werden personenbezogene Daten genutzt, um Ihre Schulungsmöglichkeiten zu verbessern und Ihnen zum Beispiel bestimmte Preisaktionen oder sonstige Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Außerdem nutzen wir personenbezogene Daten zu Marketingzwecken, um mit Ihnen zum Beispiel bezüglich bestimmter Preisaktionen oder für Sie interessanter Produkte und Dienstleistungen in Kommunikation zu treten. Einer derartigen Kommunikation im Rahmen von Marketingzwecken können Sie jederzeit schriftlich widersprechen, ohne dass hierfür andere Kosten entstehen, als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen.

WhatsApp-Kundenservice

Wir bieten allen Kunden ab 16 Jahren die Möglichkeit, unseren Kundenservice via WhatsApp, den Messenger-Dienst der WhatsApp Inc., zu kontaktieren. Ihre Telefonnummer bzw. Mobiltelefonnummer und WhatsApp-Nickname wird nur für den WhatsApp-Kundenservice verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Hinweise zum Datenschutz von WhatsApp Inc. finden sie hier: https://www.whatsapp.com/legal/.

Auskunftsrechte des Betroffenen

Die personenbezogenen Daten können nur von autorisierten Nutzern nach Eingabe eines Passwortes eingesehen und bearbeitet werden. Die Zugangsdaten der Nutzer werden verschlüsselt gespeichert und sind nur für den jeweiligen Nutzer zugänglich.

Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Wird von dem Recht Gebrauch gemacht, werden wir Ihre personenbezogenen Daten unverzüglich löschen bzw. deren Löschung veranlassen, soweit diese nicht durch andere Gesetze einer Aufbewahrungspflicht unterliegen. Ihnen steht ein Auskunftsrecht über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit zu.

Wenn Sie eine Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten wünschen, setzen Sie sich bitte mit uns unter folgender Adresse in Verbindung: Fahrschule "die 3" GmbH, Ellingstr. 2, 90449 Nürnberg, Tel.: 09 11 / 39 70 30. Um zu verhindern, dass dabei aufgrund von Verwechslungen personenbezogene Daten irrtümlich an falsche Personen übermittelt werden, bitten wir Sie, solche Auskunftsersuche stets unter Angabe eindeutiger Identifikationsmerkmale (z.B. genaue Wohnanschrift, Geburtsdatum, Geburtsort) an uns zu richten.